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„Dagegen werde ich Einspruch einlegen. Damit kommt er nicht durch. Ich werde schriftlich Einspruch einlegen.“
— Tyro Caladian ist nicht mit diesem Verfahren einverstanden (Quelle)

Das Senatoriale Recht auf Ablehnung war ein kleines und recht unbekanntes Verfahren des Galaktischen Senats, das der Ablehnung von Anträgen und Beschlüssen diente.

Verfahren

Das Senatoriale Recht auf Ablehnung diente den Senatoren der Galaktischen Republik dazu, Anträge und Beschlüsse abzulehnen. Dieses Verfahren war allerdings sehr unbekannt und wurde nur selten angewandt. Wie jedes Verfahren, musste auch dieses dem Komitee für Senatsverfahren vorgelegt werden. Anschließend debattierte das Komitee darüber, ob dem Antrag auf das Senatoriale Recht auf Ablehnung stattgegeben werden sollte oder nicht. Wurde dem Gesetz stattgegeben, so musste der betroffene Senator die an ihn gerichteten Anträge oder Beschlüsse nicht ausführen.[1]

Geschichte

Mas Amedda: „Senator Sauro hat ein kleines, recht unbekanntes Verfahren namens „Senatoriales Recht auf Ablehnung“ erfolgreich angewandt. Damit konnte er den Antrag auf Offenlegung für unbestimmte Zeit aussetzen. Senator Sauro ist Mitglied in einem wichtigen Komitee, das über die Neuverteilung von Handelsrouten entscheidet, und er hat seinen Antrag vor diesem Hintergrund bei dem Komitee für Senatsverfahren eingereicht.“
Tyro Caladian: „Ich habe noch nie von einem Recht auf Ablehnung gehört. Das ist ein Skandal!“
Mas Amedda: „Es handelt sich um eine wenig bekannte und selten angewandte Regelung. Das Komitee musste im Archiv über dreihundert Jahre zurückgehen, um sie zu finden.“
Tyro Caladian: „Aber Verfahrensregeln treten außer Kraft, wenn sie nicht innerhalb der letzten hundert Jahre erneuert und ratifiziert wurden! Das ist ein klarer Gesetzesverstoß!“
Mas Amedda: „Es ist eine Grauzone. Faktisch ist das Komitee dazu befugt, alle Gesetze zu interpretieren, also haben sie auch das Recht, ihnen stattzugeben. Es ist eine ... überraschende Entscheidung. Senator Sauro wollte Euren Antrag offensichtlich um jeden Preis abwenden.“
— Mas Amedda und Tyro Caladian diskutieren über das Gesetz (Quelle)

Das Senatoriale Recht auf Ablehnung war ein Verfahren, das bis in die Tage der Alten Republik zurückgeht. Einige Jahre vor 300 VSY wurde dieses Verfahren eingeführt. Allerdings wurde es damals sehr selten angewandt, weshalb es irgendwann vergessen wurde und in den Senatsarchiven verschwand.[1]

Im Jahre 25 VSY suchte der Senator Sano Sauro um jeden Preis nach einer Möglichkeit, dem Antrag auf Offenlegung von Jedi-Meister Obi-Wan Kenobi zu entgehen, als er schließlich auf das Senatoriale Recht auf Ablehnung stieß. Dieses Gesetz war zu diesem Zeitpunkt zwar eigentlich bereits mehrere Jahrhunderte lang ungültig, was darauf zurückzuführen war, dass Verfahrensregeln außer Kraft traten, wenn sie nicht innerhalb der letzten hundert Jahre erneuert und ratifiziert wurden. Allerdings reichte Sano Sauro seinen Antrag vor dem Hintergrund des Komitees für die Neuverteilung der Handelsrouten ein, weshalb das Komitee für Senatsverfahren dem Antrag letztlich stattgab.[1]

Der Senatsbedienstete Tyro Caladian war über diese Entscheidung so zornig, dass er beschloss, schriftlich Einspruch einzulegen, wofür ihm sein guter Freund Obi-Wan Kenobi sehr dankbar war.[1]

Hinter den Kulissen

  • Die erste Erwähnung im Star Wars-Universum findet das Senatoriale Recht auf Ablehnung im Roman Die Akademie der Angst der Jedi Quest-Reihe von Jude Watson. Der Roman erschien im Februar 2003 in englischem Original und im November 2003 in deutscher Fassung. Das Senatoriale Recht auf Ablehnung findet keine weiteren Erwähnungen im Star Wars-Universum.[1]
  • Das Senatoriale Recht auf Ablehnung ähnelt dem Recht auf Ablehnung in der deutschen Verfassung. Im Zivilprozess können Richter und Schiedsrichter, Rechtspfleger, Urkundsbeamte der Geschäftsstelle und Sachverständige (nicht dagegen Gerichtsvollzieher) wegen eines Grundes zur Ausschließung oder wegen Besorgnis der Befangenheit von jeder Partei abgelehnt werden. Der Grund bedarf der Glaubhaftmachung. Während sich das Senatoriale Recht auf Ablehnung jedoch auf Anträge und Beschlüsse bezieht, so meint das reale Recht auf Ablehnung Personen.[2]

Quellen

Einzelnachweise

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